Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hechler & Nickel Fashion GmbH

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über den Webshop Hechler & Nickel, abrufbar unter: www.hechler-nickel.com, zwischen der Hechler & Nickel Fashion GmbH, Wilhelminenstr. 7 b, 64283 Darmstadt, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Darmstadt unter HRB 88856, Telefonnummer: +49 (0) 6151 – 6017746, vertreten durch die Geschäftsführerin Martina Nickel, USt-Identifikations-Nr.: DE 815158641- im Folgenden „Anbieterin“ und den in Ziffer 2 des Vertrags bezeichneten Kunden und Kundinnen - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem Kunden, bei der der Kunde Waren über die Website: www.hechler-nickel.com (nachfolgend („Website“) erwirbt, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieterin (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Verkauf von Waren über die Website erfolgt an Verbraucher und Unternehmer. Etwaige abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Kunde bezeichnet einen Nutzer der Website, der direkt oder indirekt auf diese zugreift. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Verkauf von Waren über die Website erfolgt nicht zu Zwecken des gewerblichen Weiterverkaufs an Händler.
Möglichkeit der Registrierung
1. Bestellungen über die Website können als registrierter oder nicht registrierter Kunde erfolgen.
  Besitzt der Kunde bereits ein Kundenkonto, kann er sich mit E-Mail-Adresse und Passwort einloggen. Sofern der Kunde nicht bereits über ein eigenes Kundenkonto verfügt, wird ihm im Rahmen des Bestellvorgangs die Einrichtung eines solchen angeboten. Das Einrichten ist jedoch nicht erforderlich, um eine Bestellung aufzugeben.
2. Zur Einrichtung des Kontos muss der Kunde seine E-Mail-Adresse bestätigen. Die Anbieterin sendet eine E-Mail mit einem Bestätigungslink, den der Kunde bestätigen muss. Erst nach Bestätigung des Links kann der Kunde auf das Kundenkonto zugreifen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vornahme einer Registrierung aber auch während des gesamten Bestellvorgangs exakte und gültige Kontakt- und Adressdaten anzugeben (insbesondere in Bezug auf seine Kontaktdaten: E-Mail-Adresse, Telefonnummer usw.) und diese gegebenenfalls aktuell zu halten. Insbesondere haftet die Anbieterin nicht für Bestellungen, die aufgrund fehlender oder ungenauer Kunden-Informationen nicht bestätigt, nicht ausgeführt oder fehlerhaft ausgeführt werden.
Vertragsschluss; Gutscheinerwerb und Einlösebedingungen
1. Vertragsschluss
  1. Waren und Geschenkgutscheine können unmittelbar über die Website der Anbieterin erworben werden.
  2. Die Darstellung der Waren und Geschenkgutscheine auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden eine Bestellung abzugeben.
  3. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieterin Waren, insbes. Bekleidung, Schuhe, Accessoires etc., aber auch Geschenkgutscheine in unterschiedlicher Höhe (25 EUR, 50 EUR, 100 EUR, 250 EUR, 500 EUR, 1000 EUR) auswählen und diese Produkte über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.
    Sofern der vom Kunden gewünschte Betrag für den Geschenkgutschein nicht vorgegeben wird, hat der Kunde die Möglichkeit, aus den über die Website verfügbaren Beträgen eine Kombination erstellen zu lassen. Im Rahmen des Bestellvorgangs kann er im Checkout die Bitte hinterlassen, die gewählten Einzelbeträge zu einem Gesamtbetrag zusammenzuführen.
  4. Der Warenkorb kann jederzeit über den Button „Warenkorb“ eingesehen werden. Mit Klicken auf den Button „Weiter einkaufen“ kann der Kunde jederzeit entscheiden, ob er seine Warenauswahl fortsetzen möchte oder ob er seine Bestellung abschließen möchte. Um die Auswahl von Waren abzuschließen, klickt der Kunde auf den Button „Zur Kasse“. Der Kunde wird anschließend aufgefordert, sich in ein etwaig bestehendes Kundenkonto einzuloggen, sich erstmalig zu registrieren oder seine Kontaktdaten einzugeben, um als nicht registrierter Kunde fortzufahren.
    Der Kunde wählt im Weiteren die Zahlungsart aus den angebotenen Zahlungsarten aus und gibt gegebenenfalls die erforderlichen Zahlungsdaten ein. Der Kunde wählt dann die gewünschte Versandart aus, sofern er nicht den Click and Collect Service der Anbieterin nutzen möchte.
    
    Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Seite „Prüfen und Bestellen“. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde hier sämtliche eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Es besteht hier die Möglichkeit, bestehende Geschenkgutscheine, durch Eingabe des Gutscheincodes einzulösen. Das Angebot des Kunden kann im Weiteren jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Häkchensetzen die AGB akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren („Bestellung“) ab.
  5. Die Anbieterin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar.
  6. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von der Anbieterin auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Sofern der Kunde einen Geschenkgutschein erwirbt, erhält er eine weitere E-Mail mit dem Geschenkgutschein als Anlage zum Ausdrucken oder Weitersenden. Der Versand der E-Mail erfolgt nach registriertem Zahlungseingang.
  7. Der Kunde kann den Vertragstext, bestehend aus den Bestellinformationen und den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter anderem jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Diese werden dort unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
  8. Verwendet der Kunde Zahlmethoden im Rahmen des Zahlungsdienstleisters PayPal Checkout erfolgt der Vertragsschluss, abweichend von Ziffer 3.1.6, bereits nachdem der Kunde über die Website des Zahlungsdienstleisters seine Zahlungsdaten eingegeben und die Zahlungsanweisung an die Anbieterin weitergeleitet hat.
  9. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2. Einlösebedingungen
  1. Der Gutschein ist als Wertgutschein übertragbar – kann somit auch verschenkt werden - und ist als Geschenkgutschein nicht personalisiert. Die Anbieterin kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber des Geschenkgutscheins leisten. Dies gilt nicht, wenn die Anbieterin Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers des Geschenkgutscheins hat. Der Geschenkgutschein ist im Zusammenhang mit der Bestellung von Waren über die Website der Anbieterin oder auch im Ladengeschäft der Anbieterin einlösbar. Bei Bestellungen über die Website der Anbieterin kann der Geschenkgutschein nur bei Abschluss des Buchungsvorgangs unter Angabe der Gutscheincodes eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen. Die Einlösung ist stets für alle aktuell auf der Website der Anbieterin verfügbaren Waren möglich. Das Angebot der Waren kann variieren.
  2. Der Geschenkgutschein kann innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist (Gültigkeitsdauer) von drei Jahren eingelöst werden. Die Einlösefrist beginnt mit Ende des Jahres, in dem der Erwerb des Gutscheins stattfand. Auch etwaiges Restguthaben nach Einlösung ist innerhalb vorstehender Gültigkeitsdauer einlösbar.
  3. Gutscheinguthaben wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Ist der Preis der Ware geringer als der Wert des eingelösten Geschenkgutscheins, bleibt der verwendete Gutscheincode hinsichtlich des Differenzbetrags weiterhin aktiv. Der Differenzbetrag kann bei weiteren Bestellungen von Waren über die Website der Anbieterin unter Verwendung des Gutscheincodes eingesetzt werden.
  4. Sofern der Kunde den Wertgutschein an Dritte weitergibt oder verschenkt, bleiben die hier geregelten Teilnahmebedingungen in Kraft und sind dem Empfänger zur Kenntnis zu bringen. Falls mit der Weitergabe des Gutscheins abweichende Vereinbarungen über die Modalitäten der Einlösung des Wertgutscheins getroffen werden, entfalten diese eine rechtliche Wirkung nur zwischen der weitergebenden Person und dem Empfänger.
Lieferung
1. Von der Anbieterin angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Die Lieferzeit bei nationalem Versand beträgt ca. 1-3 Werktage. Die Lieferzeiten im internationalen Versand können über eine verlinkte Übersicht unmittelbar neben der jeweiligen Ware eingesehen werden.
2. Die Lieferung erfolgt an die Adresse, die der Kunde bei der Aufgabe der Bestellung angegeben hat. Aus diesem Grund ist die bei der Aufgabe der Bestellung im Webshop angegebene Lieferadresse für die Bearbeitung der Bestellung maßgeblich. Die jeweilige Versandart kann der Kunde vor Absendung seiner Bestellung in der Bestellübersicht entnehmen.
3. Scheitert die Lieferung des Produkts aus Gründen, die vom Kunden zu vertreten sind, trägt der Kunde die angemessenen Kosten, die sich daraus ergeben.
4. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: [ ].
Click and Collect Service
1. Neben der Lieferung kann der Kunde die bestellte Ware auch durch Nutzung des Click and Collect Services der Anbieterin im Ladengeschäft der Anbieterin abholen. Hierzu wählt der Kunde im Rahmen der Bestellung unter „Zahlungsart & Versandart“, „Click and Collect“ aus.
2. Die Ware wird für 3 Tage im Ladengeschäft der Anbieterin reserviert. Die Bezahlung der Ware erfolgt bei Abholung im Ladengeschäft.
3. Holt der Kunde die Ware innerhalb des Abholfensters nicht ab, setzt die Anbieterin dem Kunden eine Abholfrist von weiteren 2 Tagen. Verstreicht auch diese, ohne dass der Kunde die Ware abholt, ist die Anbieterin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Anbieterin. Die Nichtzahlung kann zu einer Rückforderung der entsprechenden Ware führen.
Preise und Versandkosten
1. Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Waren gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration.
2. Die Lieferung innerhalb der EU ist versandkostenfrei. Die bei Lieferung in Nicht-EU-Länder anfallenden Versandkosten werden im Bestellformular gesondert ausgewiesen. Sie sind nicht vom Kaufpreis erfasst und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
3. Der Versand der Waren erfolgt mittels DHL. Der Kunde kann während des Bestellprozesses zwischen unterschiedlichen Versandarten wählen. Eine Übersicht der Versandarten, Versandkonditionen und über die jeweiligen Preise, findet sich hier.
4. Das Versandrisiko trägt die Anbieterin, wenn der Kunde Verbraucher ist.
5. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
6. Bei internationaler Lieferung können im Einzelfall zusätzliche Kosten entstehen. Weitere Steuern z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs und/ oder Abgaben, wie beispielsweise Zölle. Diese Zahlungen erfolgen jedoch nicht an die Anbieterin, sondern die jeweils zuständige Steuer- oder Zollbehörde.
Zahlungsmodalitäten
1. Die Anbieterin nutzt den Zahlungsdienstleister PayPal Checkout. Hierüber stehen dem Kunden unterschiedliche Zahlungsmethoden zur Verfügung. Nach Abgabe der Bestellung erfolgt die Weiterleitung auf die Website des Zahlungsdienstleisters. Dort gibt der Kunde seine Zahlungsdaten ein und bestätigt die Zahlungsanweisung an die Anbieterin.
2. Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, Lastschrifteinzug, Zahlung auf Rechnung, Zahlung per PayPal Ratenzahlung, Zahlung per PayPal, Pay Later, Zahlung per Giropay, Zahlung per SOFORT, PayPal, Alipay, Vorkasse/Banküberweisung oder Gutschein vornehmen:
  Einzelheiten zu den einzelnen Zahlungsmethoden finden sich hier .
3. Der Kunde kann bei bestehendem Kundenkonto die dort gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
4. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er die Anbieterin für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Die Anbieterin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von der Anbieterin gelieferte Waren 12 Monate.
2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Anbieterin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Anbieterin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Anbieterin und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Widerrufsbelehrung
1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Anbieterin nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Abs. 2 geregelt. In Abs. 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
  
  Widerrufsbelehrung
  
  Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  
  Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
  
  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hechler & Nickel Fashion GmbH, Wilhelminenstr. 7b, 64283 Darmstadt, Germany, Telefon: +49 (0) 6151 - 6017746, Fax: +49 (0) 6151 - 6060748, E-Mail: shop@hechler-nickel.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  
  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  
  Folgen des Widerrufs
  
  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten und zusätzliche Kosten wie z.B. Service Pauschalen, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  
  Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
  
  Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
  
  Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  
  Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3. Über das Muster-Widerrufsformular informiert die Anbieterin nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
  
  Muster-Widerrufsformular
  
  (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
  
  An
  
  Hechler & Nickel Fashion GmbH
  
  Wilhelminenstr. 7b
  
  64283 Darmstadt
  
  Telefon: +49 (0) 6151 - 6017746, Fax: +49 (0) 6151 - 6060748
  
  E-Mail: shop@hechler-nickel.com
  
  Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
  
  Bestellt am (*): ________________________________________________
  
  Erhalten am (*): _______________________________________________
  
  Name des/der Verbraucher(s): ________________________________
  
  Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________________
  
  Datum: ________________________________________________________
  
  ________________________________________________________________
  
  Unterschrift des/der Verbraucher(s)
  
  [Falls Widerruf nicht per E-Mail erfolgt]
  
  (*) Unzutreffendes bitte streichen.
  
  ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen der Anbieterin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Anbieterin der Sitz der Anbieterin.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.